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Allgemeine Geschäftsbedingungen der horse2buy GbR für die Internetplattform www.pferde-flohmarkt.de

 

Allgemeines
Der Kleinanzeigenmarkt und das Auktionsportal pferde-flohmarkt.de wird von der Firma horse2buy Linnebo & Wagner GbR, Wiesbaden, betrieben. Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit horse2buy Linnebo & Wagner GbR in Wiesbaden. Abweichende AGBs anderer Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.

Vertragsgegenstand
Die Firma horse2buy Linnebo & Wagner GbR, im folgenden der Betreiber genannt, betreibt mit www.pferde-flohmarkt.de ein datenbankgestütztes Kleinanzeigen- und Auktionsportal im Internet, welches zur Bereitstellung von branchenbezogenen Kontakt- und Internetadressen sowie Kurz-Informationen dient und in welchem Inserenten Dateneinträge unentgeltlich oder entgeltlich selbst vornehmen können. Die Aufnahme von Einträgen, Kleinanzeigen und Auktionen der Inserenten erfolgt ausschließlich auf Grundlage der aktuell vorliegenden AGB. Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Nutzungsbereiche und Vereinbarungen, sofern nicht schriftlich andere Vereinbarungen getroffen wurden. Mit der Nutzung des Angebotes werden diese AGB durch den Kunden (nachfolgend der Inserent genannt) anerkannt. Allen Nebenabreden und Vertragsänderungen muss ausdrücklich zugestimmt werden.


Vetragsleistung, Regeln Kleinanzeigen, Regeln Auktionen
Mit der Anmeldung erkennt das Mitglied die Nutzungsbedingungen für Kleinanzeigen des Betreibers in der vorhandenen Fassung an. Über Änderungen der Nutzungsbedingungen werden die bereits registrierten Mitglieder durch Email benachrichtigt. Bei angegebenen Preisen in Kleinanzeigen und Auktionen liegt es ausschließlich in der Verantwortung von Anbieter und Bieter, die eventuelle Lieferung und Bezahlung von Waren abzuwickeln. Der Betreiber schließt die Einbindung in diese Transaktionen ausdrücklich aus und fungiert lediglich als Vermittler. Eine Garantie für die reibungslosen Transaktionen nach Beendigung von Kleinanzeigen oder Auktionen übernimmt der Betreiber nicht. Für Anbieter und Inserenten gilt die jeweils angegebene Preisliste. Einstellen von Kleinanzeigen und Auktionen können alle Personen, die geschäftsfähig sind. Alle Erklärungen dürfen nur im eigenen Namen abgegeben werden. Mit der Registrierung als Mitglied werden diese Teilnahmebedingungen ohne Einschränkungen anerkannt. Mündliche Nebenabsprachen sind ungültig. Alle Angaben zu Geboten müssen wahrheitsgemäß sein. Anbieter dürfen keine Angebote in Kleinanzeigen oder Auktionen eintragen, die gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstossen. Anbieter dürfen Artikel, Waren und Dienstleistungen, die nur gegen einen gesetzlich vorgeschriebenen Nachweis angeboten oder verkauft werden dürfen, nur anbieten, wenn sie die Nachweiserfordernis in ihre Angebotsbeschreibung aufnehmen. Damit versichern sie gleichzeitig, den angebotenen Artikel, Ware, Dienstleistung, anschliessend auch nur gegen den gesetzlich vorgeschriebenen Nachweis zu veräussern.

Leistungsänderung
Im Falle von Änderungen von rechtlichen, kommerziellen oder technischen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets bzw. der Webseite www.pferde-flohmarkt.de oder bei wesentlicher Erschwernis für die Erbringung der vertragsmäßigen Leistungen, ist der Betreiber ohne Schadensanspruch berechtigt, die angebotenen Dienste zu ändern, zu veräußern oder ganz einzustellen.

Nutzungsrechte
Der Inserent erklärt sich mit der Speicherung seiner Eintragungen in einer Datenbank des Betreibers und der Nutzung dieser Daten im Rahmen der Geschäftsaktivitäten und im Einklang mit den Datenschutzvorschriften einverstanden. Dies umfasst auch das uneingeschränkte Recht, die gelieferten Daten gesamthaft oder teilweise als Auskunftssystem der Öffentlichkeit zum Abruf zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen und/oder an Dritte weiterzugeben.

Aufnahme Newsletterverteiler
Der Inserent hat die Möglichkeit sich in den Newsletterverteiler des Betreibers aufnehmen zu lassen. Der Inserent kann sich jederzeit selbst aus dem Newsletterverteiler austragen oder wird auf Wunsch aus dem Verteiler gelöscht werden.

Allgemeine Nutzung
Alle Nutzungsrechte der Datenbank und des gesamten Inhalts von www.pferde-flohmarkt.de liegen beim Betreiber. Jede Auswertung, die über die normale Nutzung hinaus geht, jede Veröffentlichung der entnommenen Daten, jede Art des Nachdrucks oder Vervielfältigung oder Verbreitung stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, der zivil- und strafrechtlich verfolgt wird und für den Verursacher unter anderem zu Schadenersatzforderungen führen kann. Ebenso ist es untersagt, Konzepte, Gestaltung, Strukturen, sowie Grafiken, Texte oder Teile davon zu kopieren, abzuändern, zu übersetzen, sowie Copyright- oder Urheberrechtsvermerke zu beseitigen.

Verantwortlichkeiten des Betreibers
Der Betreiber übernimmt für die Selbsteinträge der Inserenten und die Verlinkung zu deren Webseiten keine Verantwortung, weder im Bezug auf die korrekte Eingabe der Daten noch auf den Inhalt des jeweiligen Eintrags oder die Gestaltung von Änderungen oder Ergänzungen. Der Betreiber ist berechtigt, Wartungs- und Pflegearbeiten im Rahmen des Onlinedienstes vorzunehmen und ist bemüht, Störungen der Erreichbarkeit und Benutzbarkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte dabei so gering wie möglich zu halten. Der Betreiber ist weiterhin berechtigt, z.B. aus Gründen der Übersichtlichkeit die Strukturierung der Kategorien oder Einträge zu modifizieren. Der Inserent wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Betreiber keinen Einfluss auf die Nutzung der von ihm eingegebenen Informationen durch andere Benutzer des Onlineportals hat.

Verantwortlichkeiten der Inserenten und Benutzer
Der Inserent ist für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Gesetzmäßigkeit seiner Eintragungen selbst verantwortlich. Er versichert ausdrücklich, dass die Inhalte und Angebote seiner gegebenenfalls verlinkten Homepage mit geltendem deutschen Recht vereinbar sind, bzw. keine Rechte Dritter verletzt. Der Inserent stellt die Betreiber von allen Nachteilen insbesondere einer haftungsrechtlichen Inanspruchnahme Dritter frei, die dem Betreiber durch von ihm begangene Rechtsverletzungen entstehen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, den Anbieter von Rechtsverteidigungskosten, insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten, vollständig freizustellen. Der Inserent versichert, dass die von ihm zum Eintrag verwendeten Bilder, Logos, Texte und Marken frei von Rechten Dritter sind, bzw. der Inserent zur Nutzung der übermittelten Zeichen berechtigt ist. Dies gilt insbesondere für Namens-, Wettbewerbs-, Urheber-, und Persönlichkeitsrechte Dritter. Soweit Dritte wegen der Veröffentlichung von Bildern, Logos, Texten, Marken- oder Warenzeichen, die der Inserent dem Betreiber im Zuge der Eintragsanmeldung übermittelt hat, gegenüber dem Betreiber Rechte geltend machen, ist der Inserent verpflichtet, den Betreiber von entstehenden Schäden freizustellen. Sollte der Inserent nachträglich feststellen, dass sein Eintrag, sein Logo, seine Zielseite oder ein geschalteter Werbebanner geltendes Recht und/oder Rechte Dritter berührt, so hat er den Anbieter hierüber unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Für zugeteilte Zugangskennungen vom Anbieter an den Inserenten, ist der Inserent für deren Geheimhaltung verantwortlich. Gleiches gilt für selbst vergebene oder selbst erstellte Passwörter. Der Betreiber kann einen Eintrag des Inserenten ablehnen und ohne jegliche Ankündigung löschen, wenn dieser ganz oder teilweise gegen geltendes Recht, insbesondere strafrechtliche Bestimmungen oder vorrangige Rechte Dritter verstößt. Sofern der Betreiber von www.pferde-flohmarkt.de ein Forum anbietet und dieses durch den Inserenten genutzt wird, verpflichtet sich der Nutzer, sich an dort aufgestellten Forumsregeln zu halten.

Inhalte der Einträge / Verlinkung Zielseite des Inserenten
Der Werbeeintrag, Verlinkung zur Zielseite, Werbelogo, bzw. der Werbebanner des Inserenten darf nicht so ausgestaltet sein, 1. dass eine Irreführung über den Werbezweck bei Dritten hervorgerufen wird; 2. dass rechtswidrige oder sittenwidrige Inhalte angedeutet werden oder solche beinhalten; 3. dass rassistische oder verbotene Inhalte propagiert werden. 4. dass nicht jugendfreies Material; sexuelle Themen; Gewaltausdrücke; Nacktdarstellungen und/oder sexuelle Aktivitäten; grobe oder anstößige Ausdrücke; beleidigende oder unangemessene Ausdrücke verwendet werden. Der Betreiber behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen zu entscheiden, welche Einträge und/oder welche Banner er in sein Webportal aufnimmt oder veröffentlicht, ebenso Inhalte, die sich auf bestimmte Produkte oder Dienstleistungen beziehen, nicht zu akzeptieren. Die Texte der Anzeigen und Werbebanner sollten in deutscher Sprache verfasst sein.

Vertragslaufzeit / Eintragspositionierung
Kostenpflichtige Einträge auf www.pferde-flohmarkt.de werden i.d.R. durch PayPal vom Inserenten beglichen. Die Vertragspartner können den Vertrag ohne Angaben von Gründen schriftlich (auch per Fax oder E-Mail) kündigen. Im Falle einer Kündigung wird der Eintrag des Inserenten kostenlos vom Betreiber gelöscht. Bei nicht kostenpflichtigen Einträgen behält sich der Betreiber das Recht vor, diese jederzeit nach eigenem Ermessen im Rahmen einer aus seiner Sicht sinnvollen und förderlichen Informationsbereitstellung für die Besucher zu sperren, zu löschen oder freizuschalten. Der Inserent hat keinen Einfluss oder Anrecht auf eine bestimmte Platzierung oder Reihenfolge der Einträge.

Vergütung / Zahlungsbedingungen
Grundsätzlich besteht die Möglichkeit kostenlose Anzeigen bei pferde-flohmarkt.de zu platzieren. Für alle kostenpflichtigen Leistungen gelten die jeweils gültigen Preise des Betreibers, die in einer Preisliste einsehbar, aufgeführt sind. Mit der erfolgreichen Erstellung einer kostenpflichtigen Anzeige durch den Inserenten, wird eine Rechnung erstellt und per E-Mail an den Inserenten versandt. Der geforderte Rechnungsbetrag ist sofort zur Zahlung fällig. Der Betreiber kann bei Zahlungsverzug die Fortsetzung der Ausführung des laufenden oder weiterer Aufträge bis zur Bezahlung aussetzen bzw. sperren und Vorauszahlung verlangen.

Gewährleistung
Trotz größtmöglicher Sorgfalt und Beachtung der allgemein anerkannten Programmiergrundsätze können Fehler beim Betrieb der Webseite http://www.pferde-flohmarkt.de/ nicht ausgeschlossen werden. Der Betreiber übernimmt eine Gewährleistung daher nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Für die inhaltliche Richtigkeit der von den Inserenten vorgenommenen Einträge übernimmt der Betreiber keine Gewähr.

Haftung
Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der bei pferde-flohmarkt.de veröffentlichten Inhalte, für deren Rechtmäßigkeit, deren Schicklichkeit oder für die Erfüllung von Urheberrechtsbestimmungen im Zusammenhang mit den auf der jeweiligen Internetseite veröffentlichten Inhalten. Der Betreiber haftet bei kostenpflichtigen Einträgen in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, jedoch begrenzt bis maximal der gezahlten Gebühr für diesen Eintrag. Bei kostenfrei erbrachten Diensten, haftet der Betreiber nicht. Jeglicher Missbrauch, ob wissentlich oder unwissentlich, aller Daten des Onlineportals ist strengstens untersagt. Der Betreiber haftet in keiner Weise für Unterlassung oder eventuell auftretende Irrtümer auf seiner Website und behält sich ohne Ankündigung das Recht auf Änderung vor. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für Art, Umfang, Inhalt oder Qualität der Leistungen, die von Dritten erbracht wurden, auch wenn dies durch Vermittlung des Betreibers geschah oder wenn der Geschäftskontakt über das Internetangebot des Betreibers zustande kam. Der Betreiber kann sich zur Erfüllung seiner Leistungen (z.B. Programmierarbeiten) Subunternehmer und Dritter bedienen. Bei der Inanspruchnahme gelten die AGB dieser Partnerfirmen

Datenschutz / Speicherung von Daten
Gemäß Bundesdatenschutzgesetz wird der Inserent hiermit davon unterrichtet, dass seine vollständige Anschrift und alle für die Rechnungsstellung und den Betrieb des Online-Systems notwendigen Informationen in maschinell lesbarer Form gespeichert und verarbeitet werden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn dies zur Verwaltung oder Systemerweiterung notwendig ist, bzw. dem Zwecke dient ein bedarfsgerechtes Serviceangebot für Kunden zu gewährleisten oder das Projekt samt Inhalten an Dritte veräußert wird. Der Inserent wird darauf hingewiesen, dass bei der Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorganges Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen.

Copyright und Urheberrecht
Das hier benutzte Onlineportal www.pferde-flohmarkt.de inklusive aller Softwarebestandteile, insbesondere die Datenbank sowie sonstige Programm- und Datenbereiche sind urheberrechtlich geschützt. Es ist untersagt, das Programm, Teile des Programms oder Bestandteile der Software sowie die Datenbank oder Datensätze zu kopieren, zu verändern, in sonstiger Weise zu vervielfältigen, zu vermieten, zu veröffentlichen, umzugestalten oder in technischer Weise auf einen anderen Datenträger zu übertragen oder auf andere Art zu nutzen. Die verwendeten Texte, Bilder, Logos, sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Leistungen und Produkte des Anbieters unterliegen ebenfalls dem Urheberrecht und dürfen nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung des Anbieters außerhalb dieses Vertragsverhältnisses benutzt werden.

Schlussbestimmung / Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, welche dem verfolgten Zweck am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht. Der Inserent erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass jeglicher Schriftverkehr von Seiten des Betreibers in elektronischer Form, d. h. per E-Mail, erfolgen kann. Dieser Schriftverkehr zwischen Betreiber und Inserent ist auch dann gültig, wenn Schreiben vom Betreiber keine eigenhändige Unterschrift aufweisen. Änderungen dieser AGB erhält der Inserent per E-Mail/Newsletter spätestens 4 Wochen vor Inkrafttreten übermittelt.

Gerichtsstand / Erfüllungsort
Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers. Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, der Sitz des Betreibers. Auch für das Mahnverfahren sowie für den Fall, dass der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Inserenten zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist als Gerichtsstand der Sitz des Betreibers vereinbart. Bei sprachlichen Unklarheiten in Bezug auf Übersetzungen der Homepage und der AGB oder bei sonstigen Zweifelsfällen und Auslegungsproblemen gilt die deutsche Textfassung als letztverbindlich.

Geltendes Recht
Sämtliche Rechtsbeziehungen aus den Geschäftsbeziehungen mit dem Betreiber unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht. Internationale Gesetze finden keine Anwendung. Die vorliegenden AGB beziehen sich auf den Onlinedienst in seiner jeweils aktuellen Form.



Wiesabden, 23.02.2009


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Parkstr. 105
65191 Wiesbaden

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